| 1. GÜLTIGKEIT
DIESER BEDINGUNGEN
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit der
paravista media - Inhaber Michael Hitzler (im Folgenden paravista
media genannt). Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende
Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn,
wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann ausschließlich,
wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen
des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Der Kunde erklärt sich spätestens durch die Entgegennahme
der Lieferung oder Inanspruchnahme der Leistung mit den auf
bereits bei Vertragsschluss hingewiesenen und derentwegen
die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafften AGB einverstanden.
2. ERSTELLUNG UND ÄNDERUNG VON INTERNET-SEITEN SOWIE
DEREN SKRIPTE
2.1 Wird die Erstellung oder Änderung von Internet-Seiten
vereinbart, so erhält der Kunde an diesen ein einfaches
Nutzungsrecht, das ihn zu deren Verwendung zu den vertraglich
vereinbarten Zwecken berechtigt. Wird ein Zweck nicht ausdrücklich
vereinbart, so gilt als Zweck die Präsentation des Kunden
im Internet. Die im Rahmen eines Angebots oder Auftrags entworfenen
oder erstellten Internet-Seiten sowie alle sind inklusive
der einzelnen Bestandteile u.a. dafür entwickelte Skripte
urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert
noch weitergegeben werden, sofern dies nicht ausdrücklich
vereinbart wird. paravista media stellt dem Kunden die Internet-Seiten
auf einen Internet-Server zur Verfügung oder ggf. auf
einem geeigneten Datenträger, per E-Mail oder durch Übertragung.
2.2 Die Internet-Seiten setzen sich aus einzelnen Dateien
bestimmter Dateiformate zusammen und werden auf Grundlage
der im Vertrag angegebenen Beschreibungen erstellt. paravista
media ist berechtigt, alle zur Erstellung der Internet-Seiten
notwendigen Entscheidungen, insbesondere die Wahl der Programmiertechnik
sowie die genaue Ausgestaltung und Umsetzung des grafischen
Designs, selbständig zu treffen, es sei denn, hierüber
liegt eine besondere Vereinbarung mit dem Kunden vor. Hinsichtlich
der Erstellung der Internet-Seiten kann der Kunde paravista
media jederzeit Änderungswünsche mitteilen. paravista
media unterbreitet dem Kunden diesbezüglich ein Angebot
zur entgeltlichen Änderung der Internet-Seiten, es sei
denn, es wurde eine anderweitige Vereinbarung getroffen.
2.3 Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten
der Browser und Internet-Terminals lässt sich nicht vermeiden,
dass Darstellung und Funktionsfähigkeit der Internet-Seiten
bei einer bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen.
Die Leistungspflicht von paravista media beschränkt sich
daher darauf, die Internet-Seiten so zu erstellen, dass sie
bei der zum Zeitpunkt der Fertigstellung am häufigsten
verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen.
Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf,
die Internet-Seiten so zu gestalten, dass sie auch auf den
zukünftigen Versionen der Browser vereinbarungsgemäß
angezeigt werden bzw. funktionieren. Aufgrund der unterschiedlichen
Leistungsspektren der Internet-Provider ist paravista media
nicht verpflichtet, die Internet-Seiten so zu erstellen, dass
sie auch bei deren Veröffentlichung auf einem anderen
als im Vertrag bezeichneten Internet-Server fehlerfrei dargestellt
werden bzw. funktionieren.
2.4 Der Kunde ist verpflichtet, paravista media alle Materialien
und Informationen, die zur Vertragserfüllung erforderlich
sind, unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung zu
stellen. Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche
von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen
geltendes Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter
sind.
2.5 Aufträge werden, falls nicht anders vereinbart erst
nach dem Erhalt aller für die Erledigung notwendigen
Unterlagen, abgearbeitet.
2.6 paravista media behält sich das Recht vor, den Kunden
in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen und
auf dessen Internet-Seiten zu verweisen.
2.7 Für die Erstellung von Konzepten, Entwürfen,
Grafiken, Film- oder Musiksequenzen, Animationen, Programmen,
Skripten und ähnliche Leistungen gelten die Bestimmungen
in 2.1 bis 2.6 entsprechend.
3. EINTRAGUNG IN SUCHMASCHINEN
Wird die Eintragung in Online-Suchdienste von Internet-Inhalten
(Suchmaschinen) vereinbart, so gilt als Leistung die Anmeldung
der betreffenden Internet-Präsentation beim jeweiligen
Online-Suchdienst. Da über die Aufnahme und den Zeitpunkt
einer Eintragung der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine
entscheidet, ist eine tatsächliche Aufnahme der Eintragsdaten
in eine Suchmaschine nicht zur Erfüllung der paravista
media obliegenden Leistungspflicht erforderlich. Dem Kunden
ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene
Daten, insbesondere Stichwörter und Beschreibungen, nach
der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich
sind.
4. HOSTING
4.1 Vermietet paravista media dem Kunden Speicherplatz auf
einem Internet-Server (Hosting eines Web-Servers), gewährleistet
paravista media eine Erreichbarkeit des Web-Servers im Internet
von 95 Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten,
in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen
Problemen, die nicht im Einflussbereich von paravista media
liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht
zu erreichen ist. paravista media übernimmt keine Gewähr
für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten
und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden.
Eine Haftung für durch Ausfälle verursachte Schäden,
insbesondere solche in Form von Datenverlusten oder abgebrochenen
Datenübertragungen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht
für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung von paravista media
oder ihrer Erfüllungsgehilfen bzw. auf einer Verletzung
von wesentlichen Vertragspflichten beruhen. Im letztgenannten
Fall ist die Haftung jedoch auf die vertragstypischen, voraussehbaren
Schäden begrenzt.
4.2 Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse,
einen eigenen physischen Server oder eine feste Leitungskapazität
für Datenverkehr (Bandbreite).
4.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder von Dritten
publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine Überwachung
oder Überprüfung dieser Inhalte durch paravista
media findet nicht statt. Der Kunde gewährleistet, dass
die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das
Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen
oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist
nicht gestattet. paravista media ist berechtigt, vorgenannte
Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu
löschen. paravista media überprüft die Inhalte
des Kunden ferner nicht dahingehend, ob erhobene Ansprüche
Dritter berechtigt oder unberechtigt sind. Der Kunde erklärt
sich damit einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte bis
zu einer gerichtlichen Klärung zu sperren, wenn Ansprüche
Dritter glaubhaft erhoben werden.
4.4 paravista media behält sich vor, Inhalte, die das
Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen
könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb
im Einzelfall zu unterbinden.
5. DOMAIN-REGISTRIERUNG
5.1 Wird die Verschaffung und Pflege von Internet-Adressen
(Domains) vereinbart, so wird paravista media im Verhältnis
zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Kooperationspartner
von paravista media lediglich als Vermittler tätig. Die
Registrierungsdaten werden ohne Gewähr weitergeleitet.
paravista media hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss
und kann deshalb nicht garantieren, dass die bestellte Domain
dem Kunden zugeteilt wird, frei von Rechten Dritter ist oder
auf Dauer Bestand hat.
5.2 Der Kunde garantiert, dass die bestellte Domain keine
Rechte Dritter verletzt. Der Kunde erklärt sich damit
einverstanden, die Domain bis zu einer gerichtlichen Klärung
zu sperren, wenn Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben
werden. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen
einverstanden, die paravista media zu treffen hat, um vollziehbaren
Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.
6. DAUERSCHULDVERHÄLTNISSE
6.1 Wird ein Dauerschuldverhältnis vereinbart, so können
der Kunde und paravista media den Vertrag ohne die Angabe
von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende
schriftlich kündigen. Bei Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit
verlängert sich der Vertrag jeweils um die Hälfte
dieser Mindestlaufzeit, jedoch um nicht mehr als ein Jahr,
sofern er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der
jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
6.2 Ist das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes
nicht der erste Tag eines Monats, werden solche Monate tagesanteilig
abgerechnet.
7. LEISTUNGSERBRINGUNG DURCH DRITTE
paravista media ist berechtigt, sich zur Erfüllung der
sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Pflichten
Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen. Auch in diesem
Fall bleibt aber weiterhin paravista media als Ansprech- und
Vertragspartner für die Erfüllung der Vertragspflichten
verantwortlich.
8. ANGEBOTE, TERMINANGABEN UND PREISE
Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote und Terminangaben
freibleibend und unverbindlich. In diesem Fall bedürfen
Bestellungen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung
durch paravista media.
9. LEISTUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
9.1 paravista media ist bei Werkleistungen berechtigt, für
in sich abgeschlossene Teile des Werkes Abschlagszahlungen
für die erbrachten, vertragsgemäßen Leistungen
zu verlangen. Als in sich abgeschlossene Teile des Werkes
gelten die zwischen paravista und dem Kunden vereinbarten
einzelnen Leistungspositionen. Dies gilt nicht, soweit dem
Kunden nicht das ihm vertragsgemäß zu übertragende
Eigentum an den abgeschlossenen Teilen des Werkes bereits
übertragen oder Sicherheitsleistung hierfür erbracht
wurde. Bei Dauerschuldverhältnissen ist paravista media
berechtigt, die Zahlung der monatlichen Entgelte im Voraus
zu verlangen.
9.2 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen
ist Ingolstadt.
9.3 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist paravista
media berechtigt, für jede Mahnung außer der Erstmahnung
eine Mahngebühr von 5,00 € zu erheben und die Leistungserbringung
einzustellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass
durch die Mahnungen überhaupt keine oder wesentlich geringere
Kosten entstanden sind. Sonstige gesetzliche Schadensersatz-
oder Zinszahlungsansprüche aus dem Gesichtspunkt des
Verzugs bleiben ausdrücklich vorbehalten.
10. EIGENTUMS- UND ABTRETUNGSVORBEHALT
10.1 paravista media behält sich das Eigentum an einer
gelieferten Sache bis zur Zahlung aller Forderungen aus der
Geschäftsverbindung vor und zwar auch insoweit, als es
sich um Forderungen aus früheren Rechtsgeschäften
handelt.
10.2 Die Übertragung eines Rechts steht unter der Bedingung,
dass der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung,
einschließlich aller aus früheren Rechtsgeschäften
hervorgegangenen Forderungen zahlt.
10.3 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB,
gelten die Bestimmungen in 10.1 und 10.2 unter der Einschränkung,
dass sich der Eigentumsvorbehalt lediglich auf das konkret
zugrundeliegende Vertragsverhältnis bezieht und nicht
auf sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung
erstreckt wird.
11. HAFTUNG
11.1 Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung,
Verschulden bei Vertragsschluss, sonstiger Pflichtverletzungen
oder unerlaubter Handlung sind sowohl gegen paravista media
als auch gegen die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
von paravista media ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Diese Beschränkung
gilt nicht im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, oder wenn die Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt. Im letztgenannten
Fall ist die Haftung jedoch auf die vertragstypischen, voraussehbaren
Schäden begrenzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie
allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung
von Materialien, Inhalten oder Domains beruhen, stellt der
Kunde paravista media frei.
11.2 Wird aufgrund einer Mangelanzeige durch den Kunden von
paravista media im Wege einer Überprüfung festgestellt,
dass der Mangel durch den Kunden selbst verursacht wurde,
ist dieser verpflichtet, die für die Überprüfung
aufgewendete Zeit entsprechend der üblichen Stundesätze
als Schaden zu begleichen.
11.3. Der Kunde verpflichtet sich nach Fertigstellung und
Übergabe der erstellen Internet-Seiten und Skripte diese
umgehend auf Ihre Funktionalität zu überprüfung
und auftretende Probleme unverzüglich paravista media
zu melden.
12. HÖHERE GEWALT
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen paravista media,
die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer
angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag
ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt
gelten insbesondere behördliche Eingriffe und Anordnungen,
Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrung, Aussperrung, Energiemangel,
Streik, Mobilmachung und Krieg.
13. AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
13.1 Gegen Forderungen von paravista media kann der Kunde
nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aufrechnen.
13.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Kunde nur insoweit befugt, als dass sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
14. GEHEIMHALTUNG
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Benutzerkennungen
und Passwörter, die ihm von paravista media zum Zwecke
der Vertragserfüllung mitgeteilt werden, geheim zu halten.
Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese
Pflicht entstehen, haftet der Kunde.
15. DATENSCHUTZ
15.1 paravista media weist gem. § 33 BDSG darauf hin,
dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten
gespeichert werden. Diese werden gegebenenfalls an Erfüllungsgehilfen,
Kooperationspartner, an der Registrierung von Domains beteiligte
Dritte und die Betreiber von Suchmaschinen übermittelt
und im üblichen Umfang veröffentlicht. Ansonsten
werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder
genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift
dies erlaubt.
15.2 Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen,
dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte
Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses
Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen.
16. SONSTIGES
16.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen paravista media und
dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrags getroffen wurden,
sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
16.2 Geschäftssitz von paravista media ist Ingolstadt.
16.3 Ist der Kunde Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen
Gerichtsstands im Inland, so ist der Gerichtsstand Ingolstadt.
Dies gilt auch dann, wenn der von paravista media in Anspruch
genommene Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder
sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt ist.
16.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies
gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
17. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch
solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten
wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
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